Wohin wird die Reise gehen?

Ein medizinisches Schlüsselwort des Jahres 2005 verspricht „Qualität“ mit ihren viel­fältigen Fas­set­ten zu werden. Die Bundesärztekammer er­öff­nete Anfang Januar mit ihrem interdisziplinären Forum, das Qualitätsinstitut des gemeinsamen Bun­desaus­schusses beschleunigte seine Arbeit, die Be­triebs­ge­sell­schaft der Elektronischen Gesund­heits­karte präsentierte sich, und der neue KBV-Chef ist für ein Ärzte-Ranking.

Das 2004 in Kraft getretene Gesundheits-Modernisierungsgesetz (GMG) versucht den strukturellen Problemen des Gesundheitswesens in Deutsch­land, die Politiker gern auf die Einnahmeseite schieben, nun dahingehend zu begegnen, dass der Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gekappt und den Patienten die Möglichkeit privater Zusatzversicherungen eingeräumt wurde. Ob dies ein sinnvoller Weg aus der Misere ist, darf bezweifelt werden.

Das Bundes­ver­fassungs­gericht hat mit einem Be­schluss vom 25. Oktober 2004 (Az.: BvR 1437/02) den Abschluss von Ho­no­rar­vereinbarungen für Är­zte und Zahn­­ärzte er­leich­tert. Darüber hinaus ent­hält das Urteil auch interessante An­mer­­kun­gen zur Bemessung des Stei­­ge­rungssatzes.

Von Gerichten und Arztrechtlern werden unterschiedliche Meinungen zu der Frage vertreten, welche Rechte und welche Pflichten für die Partner einer ärztlichen Gemeinschaftspraxis zwingend vereinbart werden müssen, damit die Praxis am vertragsärztlichen Verfahren teilnehmen kann. Diese Rechts­unsicherheit dürfte durch zwei Veröffentlichungen von Experten, die in jüngster Zeit veröffentlicht worden sind, weitgehend beseitigt worden sein. Der wesentliche Inhalt dieser Veröffentlichungen – des „Schirmerpapier“ und eines Aufsatz von „Engelmann“ werden in den folgenden Ausführungen zusammengefasst und kurz dargestellt.

Die gesetzliche Krankenversicherung steht wie alle um­lage­fi­nan­zierten So­zial­­ver­sicherungs­sys­te­me vor großen finanziellen Heraus­for­de­rungen. An­­ge­sichts der fort­schrei­ten­den Alte­rung unserer Ge­sell­schaft und des kos­te­n­in­ten­siven medi­zi­nischen und medi­zi­nisch-tech­nischen Fort­­schritts werden sich die Fi­nan­zie­rungs­­­pro­ble­me ohne durch­grei­fen­de Reformen weiter deutlich verschärfen. Alle Er­­fah­rung zeigt, dass wir mit kurz­atmigen Kos­­ten­­däm­pfungs­ge­set­zen nicht weiter­kommen. Not­wen­dig ist ein grund­­legendes Um­denken.

Bisher gab es gravierende Unterschiede bei der Besteuerung der Beamten­pen­sio­nen und der Altersrenten. Während die Beamtenpensionen quasi vollständig im Zeit­punkt des Zuflusses steuerpflichtig waren, wurden die Alters­ren­ten nur mit einem sog. Ertragsanteil (27 Prozent bei Rentenbeginn mit 65 Jahren) be­steuert. Aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungs­gerichts aus dem Jahr 2002 musste der Gesetzgeber mit Wirkung ab 2005 die Besteuerung der Altersbezüge neu regeln und eine Gleichbehandlung aller Ver­sor­gungsempfänger sicherstellen.

Individuelle Gesundheitsleistungen sind als sinn­volle medi­zi­nische wie wirt­­schaft­liche Ergänzung zum kas­sen­­­­ärzt­lichen Angebot heute innerhalb der Ärz­te­schaft weitest­gehend un­um­strit­ten. In der kon­kreten Praxis stößt diese Ein­stel­lung aller­dings immer noch auf ein hohes Un­sicher­heits­po­ten­zial – vor allem bei den Patien­ten. Wer­den IGeL nie er­wach­sen?

Ärzte bieten gesetzlich Kranken­ver­si­cher­ten immer öfter Leistungen gegen zusätzliche Bezahlung an. Zu diesem Ergebnis kam gegen Ende des vergangenen Jahres das Wissenschaftliche Institut der Orts­kranken­kas­sen nach der Befragung von 3.000 Versicherten.